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Berlin Lectures on Energy am 26. Oktober 2020 [online]

Strompreissenkung für die Industrie – beihilferechtliche Bewertung möglicher Maßnahmen

Der Strompreis in Deutschland ist verglichen mit Preisen im europäischen und internationalen Ausland aufgrund des Anteils von Steuern, Abgaben und Umlagen in der Größenordnung von ca. 52% pro kWh sehr hoch. Damit die im internationalen Wettbewerb stehenden Unternehmen dennoch wettbewerbsfähig sind, werden regelmäßig Entlastungen verschiedenster Art gewährt. Angesichts weiter zu erwartender Strompreissteigerungen z.B. aufgrund des Ausstiegs aus der Kohleverstromung werden weitergehende Ausnahmen gefordert. Dabei steht immer auch die Frage im Raum, inwiefern solche Vorschläge sich mit dem europäischen Beihilferecht in Einklang bringen lassen. Im Rahmen der Berlin Lectures on Energy am 26. Oktober 2020 wird daher erörtert werden, wie die diskutierten Maßnahmen aus beihilferechtlicher Sicht zu bewerten sind.

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