Forum  für Zukunftsenergien e.V.

  
                            
     
 

     
Energieforum 2011 am 16. März 2011

Akzeptanz von Infrastruktureinrichtungen und Großprojekten - 
Wie kann sie verbessert werden?

 


Zum Zeitpunkt heftiger öffentlicher Diskussionen über den Umbau der Energieerzeugungsstrukturen und die damit einhergehenden Investitionen in Infrastruktureinrichtungen in Deutschland diskutierte das Forum für Zukunftsenergien im Rahmen des Energieforum 2011 über Wege, die Akzeptanz für solche Projekte zu verbessern.

Das Energieforum fand unter den schrecklichen Eindrücken der weiter andauernden Katastrophe in Japan und der daraus resultierenden Entscheidung der Bundesregierung, ein dreimonatiges Moratorium zur Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke zu erlassen und für diesen Zeitraum sieben Kernkraftwerke vom Netz zu nehmen, statt.

Der Kuratoriumsvorsitzende des Forum für Zukunftsenergien, Dr. Tessen von Heydebreck, betonte, dass diese Entwicklung möglicherweise den Realisierungsdruck weiterer Infrastruktureinrichtungen zum Umbau der Energiewirtschaft erhöhen werde und somit die Erreichung von Akzeptanz dringender geboten sei denn je. Zusätzlich verdeutlichte er, dass die Zukunft des Industriestandortes Deutschland in ganz entscheidendem Maße vom wirtschaftlich-technischen Fortschritt abhänge, der ein gesellschaftliches Bewusstsein für die Notwendigkeit von Energieversorgungsstrukturen und Akzeptanz für die damit verbundenen Nachteile und Einschränkungen voraussetze. Mit Blick auf die in diesem Zusammenhang diskutierten Formen direktdemokratischer Entscheidungen gab er zu bedenken, dass diese weitgehend nicht durch eine repräsentative Mehrheit herbeigeführt würden, die zudem – anders als die Organe der Repräsentativverfassung - weder dem Gemeinwohl verpflichtet sei noch für die Folgen verantwortlicht gemacht werden könne. 

Dieser Bewertung stimmte Jochen Homann, Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium und Kuratoriumsmitglied des Forum für Zukunftsenergien, zu. Um die erforderliche Akzeptanz zu erreichen, sei es seiner Ansicht nach notwendig, die Betroffenen sehr frühzeitig objektiv und umfassend zu informieren. Dabei müssten sowohl die Für- als auch die Gegen-Argumente genannt werden, so dass ein ehrlicher und transparenter Dialog geführt werden kann. Schließlich reiche aber auch die Diskussion allein nicht aus, denn am Ende müssten die folgerichtigen Entscheidungen getroffen werden. Das Energiekonzept der Bundesregierung sehe zur Schaffung von Akzeptanz verschiedene Maßnahmen vor. Als Beispiele nannte er eine Netzplattform, mit der die Bundesregierung den Dialog mit den wichtigsten Akteuren (insbes. den Netzbetreibern und Ländern) suche, um mit ihnen Konzepte zur Bewältigung der Herausforderungen für den Netzausbau zu entwickeln sowie eine geplante Dialogplattform für die Bevölkerung. Homann verdeutlichte, dass auch die NGOs wichtige Kommunikationspartner darstellten, obwohl man feststellen müsse, dass deren Positionen auf Bundesebene nicht immer mit den kommunalen Positionen übereinstimmten.

Mit Blick auf das Moratorium der Bundesregierung hob er hervor, dass deren Energiekonzept weiterhin gelte, denn diese Entscheidung werde lediglich Anpassungen und Akzentverschiebungen hinsichtlich der Kosten, Energieerzeugungsstrukturen und -kapazitäten nach sich ziehen.

Die anschließende Podiumsdiskussion unter der Moderation des Vorstandsvorsitzenden des Forum für Zukunftsenergien, Dr. Werner Brinker, brachte als Ergebnis, dass es zwar kein Patentrezept zur Herstellung von Akzeptanz für alle Projekte gebe, bestimmte Leitlinien – wie z.B. eine frühzeitige Beteiligung und eine transparente Informations- und Entscheidungspolitik - jedoch stets Grundlage sein müssten. Dies entspricht den Erfahrungen, die Werner Preusker (Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft PVC und Umwelt e.V.) in dem erfolgreichen Kommunikationsverfahren zur Imageverbesserung der PVC-Industrie und auch Dr. Klaus Hänsch (Präsident des Europäischen Parlaments a.D.) als ehemaliger Vorsitzender der Mediationsgruppe zum Ausbau des Flughafens Frankfurt sowie Dr. Hans-Jürgen Witschke (Vorsitzender der Geschäftsführung der DB Energie AG und Vorstandsmitglied des Forum für Zukunftsenergien) als Vertreter der Bahn sammeln konnten. Vor dem Hintergrund der Erfahrungen mit dem Neubauvorhaben des Bahnhofs in Stuttgart hob Herr Dr. Witschke außerdem hervor, dass unabhängig von allen Bemühungen um frühzeitigen Dialog und Transparenz an der Art und Weise der Auseinandersetzung im Rahmen der Diskussion gearbeitet werden müsse. Drohungen gegen verantwortliche Mitarbeiter und ihre Familien, wie es sie im Zusammenhang mit den Auseinandersetzungen um Stuttgart 21 gegeben habe, halte er für absolut indiskutabel. Er unterstrich seine Erwartung, dass auch die Kritiker des Projektes dies zum Ausdruck brächten.

Oliver Krischer (MdB, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen) wies in der Diskussion u.a. darauf hin, dass die Transparenz des Verfahrens unmittelbare Auswirkungen auf die Glaubwürdigkeit der Beteiligten habe, da in der heutigen Zeit die digitalen Medien eine Überprüfung der Informationen erleichtere. Dr. Maria Flachsbarth (MdB, Fraktion CDU/CSU) forderte ebenfalls eine frühzeitige Beteiligung der Bürger und gab zu bedenken, dass ein Vorteilsausgleich für Betroffene häufig zu mehr Akzeptanz beitragen könne.

Das Forum für Zukunftsenergien bedankt sich bei der Arbeitsgemeinschaft PVC und Umwelt e.V., der DB Energie GmbH, der Deutsche Bank AG und der EWE AG sehr herzlich für die Unterstützung des Energieforum 2011.
  

 
 
 

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