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Forum für Zukunftsenergien e.V. |
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Angesichts der rasch steigenden Energiepreise steht immer häufiger die Befürchtung im Raum, dass die Zukunft des Industriestandortes Deutschland gefährdet sei. Das Forum für Zukunftsenergien hat diesen aktuellen Diskussionen eine Plattform gegeben und mit Vertretern der energieintensiven Industrie, der Energiepolitik und der Energiewirtschaft über die Zukunft des Industriestandortes Deutschland debattiert. Der Vorstandsvorsitzende des Forum für Zukunftsenergien, Dr. Werner Brinker, skizzierte die Situation des traditionellen Industriestandortes Deutschland: Die Importabhängigkeit und der CO2-Ausstoß sollen reduziert werden, gleichzeitig will Deutschland aus der Kernenergie aussteigen, der Neubau von Kohlekraftwerken wird bundesweit blockiert, auch der Ausbau von Transportnetzen wird verhindert und der Ausbau von Offshore-Windenergie-Parks verzögert sich. Gleichzeitig steigen die Energie- und Rohstoffpreise weltweit. Diese Entwicklungen führen zu der Frage nach der Zukunft des Industriestandortes Deutschland. Dr. Rolf Kroker (Geschäftsführer und Leiter Wirtschaftspolitik und Sozialpolitik, Institut der deutschen Wirtschaft Köln) verdeutlichte zunächst, dass die Industrie unverzichtbare Grundlage für den Wohlstand in Deutschland sei. Anders als in anderen Ländern habe ihre Bedeutung sogar in den letzten Jahren wieder zugenommen. Daraus resultierend belaste der weltweite Anstieg der Energiekosten die internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands stärker als viele seiner Konkurrenzländer. Die Wirtschaftspolitik sei gefordert, ihren Beitrag zur Wettbewerbsfähigkeit der energieintensiven Industrie zu leisten um zu verhindern, dass diese andere kostengünstigere Produktionsstandorte wählen. Am Beispiel der Chemieindustrie zeigte Dr. Utz Tillmann (Hauptgeschäftsführer, Verband der Chemischen Industrie) die Auswirkungen der hohen Energiepreise auf die energieintensive Industrie auf. Die Chemie trage einerseits mit entscheidenden Lösungen zum Energiesparen und damit zum Klimaschutz bei, werde aber andererseits durch die hohen Energiepreise besonders belastet. Die Produktionsvorgänge seien bereits so energieeffizient gestaltet, dass der CO2-Zertifikatehandel dort keine Lenkungswirkung habe. Tillmann trat für bezahlbare Energie ein, da jede Verlagerung der Produktion von energieintensiven Basischemikalien negative Auswirkungen auf nach gelagerte Wertschöpfungsketten habe. Nach Tillmanns Meinung können nur starke, im internationalen Wettbewerb erfolgreiche Unternehmen Innovationen leisten. Dafür sei jedoch ein innovationsfreundliches Umfeld und eine Klimaschutzpolitik mit Augenmaß, die die Wettbewerbsfähigkeit der energieintensiven Unternehmen erhält und stärkt, notwendig. Dr. Harald Schwager (Vorstandsmitglied, BASF SE) unterstrich Tillmanns Ausführungen. Auch er mahnte angesichts des potenziellen Ausstiegs aus der Kernenergie, der Blockade von Kohlekraftwerken und der gleichzeitigen Ablehnung von Gaspipelines, wie z.B. der Ostseepipeline, vor sich abzeichnenden unzureichenden Infrastrukturen. Da die energieintensive Industrie die hohen Energiepreise im internationalen Wettbewerb nicht weitergeben könne, sei der Schritt von einer Exportnation von Gütern hin zu einer Exportnation von Arbeitsplätzen nicht groß. Nach Ansicht von MinDirig Franzjosef Schafhausen zeigen die Entwicklungen auf den internationalen Energie- und Rohstoffmärkten, dass wir am Beginn eines Zeitalters der Knappheiten stünden. Die Industrie müsse mit effizienten Technologien darauf reagieren. Der Emissionshandel würde nicht die Schuld an jeder Strompreiserhöhung tragen. Trotzdem sei es notwendig, mit Hilfe internationaler Abkommen den Emissionshandel über Europa hinaus auszudehnen. Auf diese Weise soll verhindert werden, dass Unternehmen aus Gründen, die ausschließlich dem Emissionshandel zuzurechnen sind, verdrängt werden. Auch Laurenz Meyer (MdB, CDU/CSU-Bundestagsfraktion) sieht eine Vielzahl der Probleme der Industrie darin begründet, dass es noch keine weltweite Einvernehmlichkeit über den Handel mit CO2-Zertifikaten gibt. Es sei deshalb erforderlich, die Unternehmen, die in Deutschland nach Best-Practice-Methoden produzieren, zu schützen. Darüber hinaus warnte er davor, dass die Maßnahmen des Klimapaketes und die Entwicklungen in den Bereichen Netze und Kraftwerksstruktur nicht aufeinander abgestimmt seien. In Ihrer Addition würden sie zur Wettbewerbsunfähigkeit der deutschen Industrie führen. Für die Industrie müssten verlässliche Bedingungen geschaffen werden, gleichzeitig müssten sich jedoch auch die Forderungen der Unternehmen an die Politik ein gewisses Maß an Konstanz bewahren. Die mangelnde Verlässlichkeit der Politik und wechselnde Entscheidungen z.B. über den Kraftwerksneubau aufgrund politischer Opportunitäten kritisierte Hans-Jürgen Cramer (Mitglied des Vorstands, Vattenfall Europe AG). Es müssten Rahmenbedingungen geschaffen werden, die über Legislaturperioden hinaus reichen, da Investitionszyklen sehr viel länger dauerten. Der gegenwärtige fahrlässige Umgang mit dem nationalen Energiemix der Zukunft in Deutschland gefährde das energetische Rückgrat. Es gelte zwar der Atomkonsens, aber niemand wisse, wie die Kernenergie ersetzt werden solle. Er begrüßte den zunehmenden Anteil der Erneuerbaren Energien am Strommix gab jedoch zu bedenken, dass die Energieversorgung auch dann gesichert sein müsse, wenn der Wind nicht weht. Die Diskussion wurde von Martin Czakainski (Chefredakteur, Energiewirtschaftliche Tagesfragen) moderiert.
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